Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich. Zu den Themen des Ausschusses gehören insbesondere die Arbeits- und Beschäftigungspolitik, darunter die Arbeitsmarktpolitik, die Transformation der Arbeitswelt, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz und die Arbeitsmarkintegration. Weiterhin die allgemeine und berufliche Weiterbildung und die nicht-akademischen Heilberufe und Pflegeberufe sowie die soziale Sicherung, die Prävention und die Überwindung von Armut sowie die Schuldnerberatung. Ergänzend die Seniorenpolitik und die Politik für Generationen sowie Grundsatzfragen des demografischen Wandels, die Pflegepolitik und die Pflegeversicherung, die Inklusion von Menschen mit Behinderung einschließlich des Schwerbehindertenrechts und das soziale Entschädigungsrecht und die berufliche und soziale Rehabilitation sowie die Unfall- und Rentenversicherung.“(Quelle)

Wozu solch ein Ausschuss

Ob Arbeitsmarktpolitik, die Sicherung des künftigen Fachkräftebedarfs oder die Sicherung gesellschaftlicher Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger. Abgesehen von den genannten Themen, reicht das Spektrum weit über die genannten hinaus. Unter anderem befasst sich der Ausschuss mit einer Vielzahl von Initiativen, auch zur Gewährleistung der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Arbeit des Ministeriums, begleiten und kontrollieren die Abgeordneten im Ausschuss. Entsprechend dann, wenn z.B. für Instrumente der Arbeitsmarktpolitik geordnet werden oder wenn es darum geht, den Inklusionsgedanken in der Behindertenpolitik zu stärken. Folglich besteht ein weiterer Schwerpunkt der Ausschussarbeit darin, durch das Plenum überwiesene Anträge zu bearbeiten. Im Grunde genommen ist dabei die Aufgabe des Ausschusses, dem Plenum eine Empfehlung für die Beschlussfassung vorzulegen. Ferner räumt die Geschäftsordnung den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit ein, in eigener Initiative Themen aus ihrem Zuständigkeitsbereich aufzugreifen. (Vergleiche auch Bundestag).

Unsere Aktivitäten im Ausschuss

ESF-finanzierte Projekte zur Eröffnung des Zugangs zum Arbeitsmarkt

Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen

Qualifizierungsreihe – gut zusammen arbeiten

„Masterplan „Zukunft der Arbeit“

Themenkonferenz „Flexibilisierung“

Ergebnisse des Modellprojekts ‚Perspektiven für junge Wohnungslose

Themenkonferenzen zur Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz

Beteiligungsprozess ,Armut begegnen - gemeinsam handeln

ESF-Jahreskonferenz

Förderansatz Bedarfsgemeinschaftscoaching